Der Kampf gegen die Fälschung von Marken, Produkten und Arzneimitteln ist zentrales Thema einer Wirtschaftskonferenz des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit der Wirtschaft (ASW) am 13. Mai in Berlin.

Die Bandbreite von Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit Domains reicht von Markenrechtsverstößen über wettbewerbsrechtliche Ansprüche bis hin zu Verstößen im Ber

In immer mehr L?ndern ?bernehmen Internetprovider Polizeiaufgaben. Auch Japan ?berwachen die Internetprovider jetzt den Datenverkehr ihrer Kunden und kappen bei mutma?lichen Urheberrechtsverletzungen die Leitung.

Eine gute Geschäftsidee allein genügt nicht, sie will auch erfolgreich vermarktet sein. Hierbei kann "Kick 2008" helfen, die Kontaktbörse für Ideen und Chancen-Kapital am 27. Mai in Neuss.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat gegen Google eine einstweilige Verfügung vor einem Hamburger Gericht beantragt. Nach Aussagen des Zentralrats geht es bei dem gerichtlichen Vorgehen in

Mit einer wahrlich spektakulären Aktion hat sich nun der Chaos Computer Club (CCC) in die Diskussion um die Speicherung von biometrischen Daten eingeschaltet. In seiner Aktuellen Ausgabe der &quo

Eine neue SPAM E-Mail Welle rollt durch die Postfächer der Welt. In den SPAM E-Mails wird mit nackten Tatsachen, von gut aussehenden Prominenten, wie Jessica Alba, Lyv Tyler, Paris Hilton oder Je

Das Landgericht Hamburg hat am 14. M?rz eine Klage von Sony BMG abgewiesen, bei der es um illegales Kopieren urheberrechtlich gesch?tzter Musik ging. Das Gericht stellte fest, dass die von Sony BMG vorgelegten Beweise unzureichend seien.

In Schweden haben die Justizministerin und die Kulturministerin eine gemeinsame Initiative gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet angek?ndigt. Die Internet-Provider sollen in Zukunft bei illegalem Filesharing auf gerichtliche Anordnung die IP-Ad...

Über die neuesten Möglichkeiten, sich vor Plagiaten zu schützen, informiert der Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) bei seinem Sicherheitstechnik-Kongress am 15. April in München.

Die derzeitige Gesetzeslage ermöglicht es Kunden von Online-Shops, Artikel zu bestellen, zu benutzen, dann zurückzuschicken und die Erstattung des Kaufpreises zu fordern – aus Sicht der Wirtschaft ein unhaltbarer Zustand.

In einer Sammelklage gegen mehrere Plattenfirmen und den Verband der US-Musikindustrie (RIAA) werden schwere Vorw?rfe unter anderem wegen Betrugs erhoben. Mit der Klage wehrt sich die zu Unrecht von der Musikindustrie verklagte Tanya Andersen und for...

Versteckt eine Mutter den Autoschlüssel unter ihrem Kopfkissen, damit der Sohn nicht mit dem Wagen verbotenermaßen fahren kann, reicht das als Vorsichtsmaßnahme aus. Nimmt er während der Nacht den Schlüssel trotzdem weg und verursacht dann einen Unfa...

Eine Frau hatte ihren Pkw auf einem Parkplatz abgestellt, um Einkäufe zu erledigen. Während ihrer Abwesenheit wurde das Fahrzeug gestohlen. Die zuständige Versicherung erklärte, nicht zahlen zu müssen, da die Besitzerin Ersatzschlüssel und die Fahrze...

Bei einem Unfall wurde der der Klägerin gehörende Firmenwagen schwer beschädigt. Für die Zeit der etwa zweimonatigen Reparatur stellte ihr die Werkstatt ein gleichwertiges Ersatzfahrzeug zu einem ?Freundschaftspreis? von 1.500 Euro zur Verfügung. Neb...

Auf großen Parkplätzen, beispielsweise vor Baumärkten, werden die Fahrwege häufig wie im öffentlichen Straßenverkehr genutzt. Dann gilt die Straßenverkehrsordnung ? selbst dann, wenn Schilder nicht ausdrücklich darauf hinweisen.

Zur Steuerfreiheit grenzüberschreitender Lieferungen sind wichtige Entscheidungen gefallen. Die praktischen Konsequenzen fasst der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in seiner aktuellen Steuerinfo zusammen.

Der Bundesrat plant, in seiner 842. Sitzung am kommenden Freitag seine Stellungnahme zur ?Mitteilung der Kommission der Europ?ischen Gemeinschaften ?ber kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt? von 2007 zu verabschieden. Darin enthalten: eine Bef?rwo...

Online-Händler, Katalogversender, Direktvertriebler und andere Unternehmen, die ihre Kunden über das gesetzliche Widerrufsrecht informieren müssen, können aufatmen: Am 1. April tritt die neue BGB-Informationspflichtenordnung mit überarbeiteten Muste...

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) hat in Zusammenarbeit mit der Redaktion von iRights.info ein umfangreiches Online-Dossier zum Thema Urheberrecht erstellt. In Hintergrundtexten, anschaulichen Grafiken, Interviews und vielen praxisnahen...

Im vergangenen Jahr sind die Einnahmen an den US-Kinokassen um 5,4 Prozent gestiegen. Im internationalen Geschäft betrug der Zuwachs immerhin 4,9 Prozent. Damit setzt sich der Wachstumstrend in der Branche fort.

Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Mitglied der Redaktion von iRights.info, ist für den renommierten European eLearning Award (eureleA) 2008 nominiert. Die Qualität seines Leitfaden „Rechtsfragen bei E-Learning" hat die Jury überzeugt und den Weg i...

Eine Reihe unabhängiger schwedischer Labels will die neuen Möglichkeiten des Internets für den Musikvertrieb ausloten und so dabei helfen, die Kluft zwischen Musikindstrie und Internetnutzern zu überwinden. Ihre Botschaft: „Wir wollen den Fokus wiede...

Wie Sie sich durch gezielte Strategien und sorgfältige Planung gegen den Diebstahl Ihres geistigen Eigentums schützen können, vermittelt die Seminarreihe "Know-how-Schutz kompakt" in der Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt am Main.

Einen guten Überblick über alle relevanten Regelungen bei Kranken-, Renten-, Unfall-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung liefert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in einer neuen Broschüre.

Auch wer Vorfahrt hat, muss sich in eine Kreuzung genauso vorsichtig hineintasten, wie ein Wartepflichtiger, wenn er aus einem dem Anschein nach unbedeutenden und nicht einsehbaren Nebenweg kommt. Ein Leichtkraftrad und ein Autofahrer stießen an eine...

Will ein Käufer für sein Fahrzeug die vom Hersteller gewährte Garantie beanspruchen, muss er die Garantiebedingungen erfüllen. So kann der Hersteller etwa verlangen, Wartungen nur in den Vertragswerkstätten durchführen zu lassen. Tut der Autofahrer d...

Verliert ein Lkw durch eine Panne Ladung, die dann die Fahrbahn blockiert, muss die Versicherung des Fahrers für die Räumung der Straße ebenso aufkommen wie für die Entsorgung der Ladung. Im vorliegenden Fall war einem Lkw während der Fahrt auf der A...

Kann bei einem Autounfall nicht eindeutig geklärt werden, welcher Fahrer den Unfall verschuldet hat, wird die Haftung anteilig auf die Unfallgegner verteilt. Für die Haftungsquote wird die von den beteiligten Fahrzeugen jeweils ausgehende so genannte...

Wer mit einem Bußgeld belegt wird, hat nicht immer Schuld. Es gibt fast undurchschaubare Fälle und darüber hinaus häufige Verfahrensfehler. Wenden Sie sich deshalb bei einem zweifelhaften Bußgeldbescheid an einen Verkehrsanwalt. Er gibt Ihnen rechtli...

Gehen Sie beim Gebrauchtwagenkauf von Privat an Privat auf Nummer sicher: Laden Sie sich dazu den Mustervertrag der Verkehrsanwälte herunter! Er enthält alle Angaben, die beim Kauf eines gebrauchten PKWs von Relevanz sind.

Auf dem Weg zur höchstrichterlichen Klärung sieht Hildegard Reppelmund, Wettbewerbsrechts-Expertin beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), den Streit über Abmahnungen zwischen Online-Händlern und ihren Wettbewerbern.

Müssen Arbeitgeber im ganzen Unternehmen ein Rauchverbot verhängen? Ist ein Raucherraum bereitzustellen? Diese und viele weitere Fragen zum Nichtraucherschutz beantwortet der neue Infoletter Arbeitsrecht.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt vor den Risiken, die mit Adobes Einführung von digitalem Rechte-Management (DRM) für das Flash-Dateiformat verbunden sind. Wettbewerb und Redefreiheit im Internet könnten dadurch eingeschränkt werden.

Der vom Software Freedom Law Center in den USA herausgegebene Leitfaden zu Rechtsfragen bei Projekten mit freier und Open-Source-Software ist in einer aktuellen Fassung erschienen.

In Großbritannien sollen online begangene Urheberrechtsverletzung künftig mit Zwangsabschaltung des Internetzugangs bestraft werden. Über ein entsprechendes Gesetzesvorhaben berichtet die Times.

Die britische Federation Against Software Theft (FAST) hat mit „Phase drei der Operation Tracker“ begonnen, teilt die Antipiraterie-Organisation der Software-Hersteller mit. In dieser „Phase drei“ sollen vor allem Downloadangebote für illegale Softwa...